Initiativen im Vorfeld der Europawahl am 7. Juni
In diesem Jahr wird das Europäische Parlament neu gewählt, und auch die Europäische Kommission wird neu besetzt. Damit bietet sich für Frauen die Chance, Europa noch stärker mitzugestalten. Derzeit sind etwa 30 Prozent der Abgeordneten im Europäischen Parlament Frauen. Von den 99 deutschen Abgeordneten sind 31 weiblichen Geschlechts (etwa 31%). Alle Frauen (und Männer) sind daher aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.
Die europäische Politik erhält zunehmend mehr Bedeutung für das Leben der Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten: durch die europäische Gesetzgebung und Rechtsprechung, aber auch durch die EU-Fördermittel. So profitieren zum Beispiel Frauen in Nordrhein-Westfalen von Maßnahmen zur Unterstützung der Berufstätigkeit oder von einem geschlechtergerechten Ausbau von Radwegenetzen. Weil Geschlechtergerechtigkeit eine Querschnittsaufgabe aller politischen Maßnahmen in der Europäischen Union ist, werden solche regionalen Projekte finanziell unterstützt.
Bis zum 2. April müssen die Parteien ihre Wahllisten eingereicht haben. Sie werden dann vom Bundeswahlleiter geprüft. Schon jetzt finden Sie auf den Internetseiten der Parteien Listen mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl, auf denen Sie sehen können, wie viele Frauen für die ersten Listenplätze vorgesehen sind. Die Parteien können entweder Bundes- oder Landeswahllisten aufstellen.
Derzeit sitzen vier Frauen aus Nordrhein-Westfalen im Europäischen Parlament: Jutta Haug (SPD), Ruth Hieronymi (CDU), Mechtild Rothe (SPD) und Renate Sommer (CDU). Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine Informationskampagne gestartet, mit der sie alle Bürgerinnen und Bürger des Landes umfassend über die Europawahl informieren will.
Im Vorfeld der Europawahl gibt es Initiativen für eine gleiche Repräsentanz von Frauen und Männern auf allen Ebenen der Europäischen Union. Die Europäische Frauenlobby startete im vergangenen Jahr die Kampagne "50/50: Keine moderne europäische Demokratie ohne Gleichstellung der Geschlechter", und die Initiative "Females in Front" - ein parteiübergreifender Zusammenschluss von Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat eine Unterschriftenaktion für die Besetzung europäischer Spitzenjobs mir Frauen initiiert.
(frauennrw.de, 19.02.2009)
